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Frauenverbände fordern von Merkel ein deutliches Bekenntnis zur Gleichstellung

In einem offenen Brief fordern 17 deutsche Frauenverbände von Angela Merkel, sich aktiver als bisher für die Gleichberechtigung der Geschlechter einzusetzen - immerhin wurde die Kanzlerin gerade mit dem Gleichstellungspreis der finnischen Regierung geehrt

ProduktiehuisEU/ Screenshot Angela Merkel mit Juha Sipilä bei der Verleihung des International Equality Awards in Brüssel

Von Karin Schupp

10.1.18 - Mitte Dezember erhielt Bundeskanzlerin Angela Merkel als erste Preisträgerin den „International Equality Award“, mit dem die finnische Regierung Menschen ausgezeichnen will, die die Gleichstellung von Frauen und Männern vorangebracht haben. Geehrt wurde sie als „Verteidigerin von Menschenwürde und Menschenrechten und als Fürsprecherin von Frauen und Mädchen“. Finnlands Premierminister Juha Sipilä würdigte Merkel bei der Preisverleihung in Brüssel als „eine der einflussreichsten Menschen der Welt und ein Vorbild für viele Frauen und Mädchen.“

Nun haben 17 große deutsche Frauenverbände die Kanzlerin in einem gemeinsamen offenen Brief angemahnt, „in Ihrem Einflussbereich noch stärker nachhaltige Zeichen für die tatsächliche Gleichberechtigung von Frauen und Männern setzen.“ Denn tatsächlich gehört Deutschland keineswegs zu den Vorreitern, was die Gleichstellung der Geschlechter angeht, sondern dümpelt innerhalb Europas bestenfalls im Mittelfeld herum.

Ein klares Bekenntnis und konkrete Maßnahmen gefordert

Konkret fordern sie eine umfassende Strategie, einen Aktionsplan und eine zentrale Einrichtung, die die Umsetzung der Gleichstellungspolitik betreut – wie es in anderen Ländern bereits selbstverständlich ist.

Die Verbände hatten bereits vor der Bundestagswahl im vergangenen September in ihrer „Berliner Erklärung 2017“ von den Parteien gefordert, sich für gleiche Teilhabe, gleiche Bezahlung und Verbindlichkeit, Transparenz und Monitoring von Gleichstellungspolitik einzusetzen.

Danach sieht es im Moment aber nicht aus: Schon in den Verhandlungen zur "Jamaika-Koalition" erhielten "gleichstellungspolitische Themen kaum öffentliche Aufmerksamkeit und [nahmen] in den veröffentlichten Papieren wenig Raum ein“, heißt es in dem Brief. Um so dringlicher erwarte man nun mit Blick auf die aktuell laufenden Koalitionsgespräche zwischen CDU/ CSU und SPD „eine klare Botschaft, ehrgeizige Ziele sowie ein deutliches Bekenntnis aller Akteure zur Gleichstellung“.

Ein Vorbild wäre Finnland, das 1906 weltweit das erste Land war, das Frauen das aktive und passive Wahlrecht gab, und im letzten Jahr allen Schüler_innen der 9. Klassen ein Exemplar von Chimamanda Ngozi Adichies Buch „We Should All Be Feminists“ (Wir sollten alle Feministinnen sein) schenkten.

Dem überparteilichen Bündnis der „Berliner Erklärung“, 2011 gegründet, gehören unter der Dachverband Deutscher Frauenrat (der über 12 Mio. Frauen vertritt), der Deutsche Landfrauenverband, der Deutsche Ärztinnenbund, der Verband Deutscher Unternehmerinnen und der Verein Working Moms an.

Zum Nachlesen: Der Offene Brief.

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