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Großdemo #unteilbar: „Der Rechtsruck ist ein Angriff auf uns alle“

Ein neues, breit ausgerichtetes Bündnis will am 13. Oktober tausende Menschen gegen Rechts und für Solidarität auf die Straße bringen. Auch L-MAG und LGBT-Verbände rufen zur Teilnahme auf. Wir sprachen mit Nora vom Bündnisbüro.

Von Clara Woopen

30.8.18 - Wie kann eine gesellschaftlich breite Allianz gegen den Rechtsruck gebildet werden? Das fragen sich viele, nicht erst seit den fremdenfeindlichen Ausschreitungen in Chemnitz am letzten Wochenende.

Eine mögliche Antwort will das Bündnis #unteilbar bieten, das gestern an den Start gegangen ist. Initiiert vom Verein Republikanischer Anwältinnen und Anwälte (RAV), der sich für Bürger- und Menschenrechte einsetzt, haben sich bereits 450 ErstunterzeichnerInnen gefunden: darunter L-MAG, das queere Berliner Stadtmagazin Siegessäule, der LSVD Bundesverband, die Schwulenberatung Berlin, Prominente wie Carolin Emcke oder Jan Böhmermann, der Zentralrat der Muslime und der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma. Am 13. Oktober ist eine groß angelegte Demonstration in Berlin geplant.

Worum es dabei gehen wird, erklärte uns Nora Berneis vom Bündnisbüro.

Nora, euer Demoaufruf kommt zu einer erschreckenden Zeit. In Chemnitz veranstalten Rechte seit Tagen fremdenfeindlich motivierte Ausschreitungen, bei denen auch das Verhalten der Polizei in die Kritik geraten ist. Was passiert da?

Es ist total krass, welche Ausmaße das angenommen hat. Da ziehen tausende Nazis, Hooligans und RassistInnen gemeinsam durch die Stadt. Da finden Hetzjagden gegen Menschen statt, die irgendwie ´ausländisch´ aussehen. Das ist kaum vorstellbar und widerlich. Gleichzeitig ist es eine Entwicklung, die wir ein Stück weit vorhersehen konnten. Denn den Rechten wurde der Raum überlassen, gerade in Sachsen. Deswegen ist es umso wichtiger, dass sich alle zusammenschließen, die für Solidarität eintreten, die eine Gesellschaft ohne Rassismus wollen, in der wir alle gut zusammen leben können.

#Unteilbar heißt euer Bündnis. Wofür steht das?

Das bezieht sich einerseits auf die Unteilbarkeit der Menschenrechte. Wenn Menschen auf der Flucht nach Europa sterben und es nicht mal mehr die Möglichkeit geben soll, sie vor dem Ertrinken zu retten, dann wird klar: Hier werden Menschenrechte unterschiedlich vergeben. Dem stellen wir uns klar entgegen. Alle Menschen haben Menschenrechte, niemand soll auf der Flucht sterben müssen. Die andere Seite ist: Wir sind als Gesellschaft unteilbar. Wir lassen uns nicht unterteilen in Menschen mit verschiedenen Hautfarben, Religionen, sexuellen Orientierungen usw., sondern wir gehören alle zusammen.

Das Auftreten gegen LGBTI-Feindlichkeit ist auch ein Punkt in eurem Aufruf...

Viele, die an unserem Bündnis beteiligt sind, sind selber in queer-feministischen Zusammenhängen aktiv. In der Demonstration wollen wir die Vielfalt darstellen, die es in Berlin gibt. Nicht nur mit vielen verschiedenen Nationalitäten, sondern auch mit Menschen, die ihr Leben so gestalten, wie sie eben möchten. Da wird von Rechts viel gegeneinander ausgespielt – gerade dann, wenn Homophobie nur als ein Problem von MuslimInnen benannt wird. Als ob LGBTIQ*-Feindlichkeit nicht auch ein deutsches Problem wäre. Es ist uns wichtig, dass wir da klar zusammenstehen und uns gegenseitig in den Punkten bestärken, an denen wir angegriffen werden.

Ihr ruft gegen „antimuslimischem Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Antifeminismus und LGBTIQ*- Feindlichkeit“ auf, für Solidarität und einen stärkeren Sozialstaat. Kannst du erklären, warum diese inhaltliche Breite wichtig ist?

Diskriminierung hat viele Gesichter und Ausprägungen. Man muss gegen alle Formen von Diskriminierung eintreten, weil diese nicht unabhängig voneinander auftreten und niemals gegeneinander ausgespielt werden dürfen. Aktuell sind hauptsächlich Geflüchtete und MuslimInnen Ziel von Hetze und Angriffen. Der Rechtsruck bedeutet aber eben auch, dass sich etwa Antisemitismus wieder ausbreitet oder sogenannte „Lebensschützer“ Frauen das Recht auf körperliche Selbstbestimmung absprechen wollen. Es ist also ein Angriff auf uns alle. Und der kann nur abgewehrt werden, wenn wir alle zusammenhalten.

Die Demo "#Unteilbar - Solidarität statt Ausgrenzung" findet am 13. Oktober in Berlin statt (13 Uhr). Weitere Informationen auf der Webseite des Bündnisses und auf Facebook.

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