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l-mag.de 23.11.2011 – Ein Gesetzesentwurf der russischen Metropole St. Petersburg zum Verbot von „Schwulenpropaganda“ wurde von der Menschenrechtsorganisation Amnesty International kritisiert. „Der Entwurf ist ein nur leicht verschleierter Versuch, Diskriminierung gegen Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transsexuelle in Russlands zweitgrößter Stadt zu legalisieren“, sagte Nicola Duckworth von Amnesty.

„Die Homophobie feiert derzeit eine Orgie in Russland“

Laut Gesetz soll etwa das Aufhängen von Regenbogenfahnen oder auch die „Propaganda“ von Homosexualität bei Konzerten unter Strafe stellen. Noch nicht festgelegt ist die Höhe der Geldstrafe bei Zuwiderhandlung. Ein Sänger oder eine Sängerin, die bei einem Konzert Homosexualität propagiere, wird laut Gesetzesmachern mit rund einer halben Mio. Rubel (etwa 12.500 Euro) Strafe rechnen müssen. „Die Homophobie feiert derzeit eine Orgie in Russland“, beurteilte der in Russland sehr populäre, offen schwule Sänger Boris Moisseje das Gesetz.

Homosexualität ist in Russland nicht verboten, wird aber von einer Allianz aus konservativ-orthodoxen Christen und Nationalisten, die sich auch in den Reihen der Politik finden, als Anlass für Gewalt und Verfolgung genommen. Der diesjährige St. Petersburger CSD, der am 25.Juni 2011 zeitgleich zum Berliner CSD stattfinden sollte, wurde durch Polizeikräfte beendet, viele Teilnehmer und Teilnehmerinnen wurden verhaftet. Zeitgleich demonstrierte die queere Menschrechtsrechtsgruppe Quarteera vor der russischen Botschaft in Berlin. dpa/ds